Ist Glücksspiel in Deutschland legal?

Hintergründe zur rechtlichen Lage in Deutschland

Wie die meisten europäischen Länder hat auch, Deutschland eine lange Geschichte im Bezug auf Regulierung des Glücksspielmarkts. Jenachdem wem man glaubt, kommt sogar das organisierte Pokerspielen aus Deutschland. Es gab wohl wirklich ein Spiel namens Pochenspiel, das im Mittelalter in Deutschland gespielt wurde, in dem es eine hierarchische Struktur an Karten und die Möglichkeit zum Lügen über die eigene Hand gab. Allerdings behaupten die Franzosen ebenfalls, sie hätten es erfunden.

Das erste öffentliche Casino eröffnete in Deutschland 1764 und einige sagen, es wäre das erste weltweit gewesen.

Doch ungeachtet der bunten Vergangenheit ist Glücksspiel in Deutschland seit etwa 100 Jahren nicht besonders angesehen. Bedingt durch eine Machtzentralisierung, die zwei Weltkriege und die Trennung des Landes im Kalten Krieg wurde das Glücksspiel eher an den Rand der Gesellschaft gedrängt und konnte sich kaum entwickeln.

Anfang der 2000er Jahre gab es aber plötzlich einen Schub in diesem Gebiet.

Die Legalität von Glücksspiel in Deutschland

Obwohl es in Deutschland 16 Bundesländer gibt, ist das Glücksspiel in allen Ländern erlaubt, wird allerdings vollständig vom Staat kontrolliert. Es besteht ein Glücksspielmonopol des Staates, worunter die Vielfalt deutlich leidet.

Die Regierung streicht dadurch allerdings enorme Steuergelder ein, da die Bürger nicht vom Spielen lassen können. Allerdings wird es immer schwieriger, andere Anbieter aus dem Markt herauszuhalten.

Online Glücksspiel ist verboten, um die Einnahmen des Staates zu schützen. Die Gesetzeslage dazu ändert sich ständig und behindert den Prozess einer sinnvollen Regulierung damit ungemein.

Aktuelle Regulierung von Online Glücksspiel

Entsprechend eines Gesetzes, das am 1. Januar 2008 verabschiedet wurde, sind alle Arten von Online Glücksspiel in Deutschland illegal. Das betrifft somit alle traditionellen Online Casinos, aber auch Sportwetten, Online Bingo und Lotterien. Auf dieser Gesetzesgrundlage können deutsche Internetanbieter den Zugang zu bestimmten Seiten blockieren und deutsche Banken daran hindern, mit den entsprechenden Unternehmen finanzielle Transaktionen durchzuführen.

Die Argumentation ist, dass man die Bürger Deutschlands vor dem potentiellen Schaden, den Online Glücksspiel anrichten kann, schützen möchte, aber vor allem schützt man das staatliche Monopol und damit die Steuereinnahmen. Darum widerspricht diese Regel auch Europäischem Recht. Die Rechtssprechung der EU sieht den Sachverhalt anders und erlaubt Online Glücksspiel, was in vielen anderen Ländern schon zu Gesetzesänderungen geführt hat.

Das Gesetz betrifft auch den Betrieb der Deutschen Casinos, die in Länderhand sind und lassen vermuten, dass sich bald etwas ändern wird. Im Oktober hat ein deutsches Gericht entschieden, dass Totto-Lotto, der staatliche Lotteriebetreiber in Sachen, keine Internetwerbung mehr betreiben darf. Damit hatte das Land nicht gerechnet, als es im Jahr 2007 für das entsprechende Gesetz gestimmt hat.

Die Europäische Kommission kann Mitgliedsstaaten der EU zwingen, die Regulationen umzusetzen, indem es einen Staat darauf verklagt. Diverse private Unternehmen haben bereits diesen juristischen Kampf begonnen. Der Australische Wettgigant B-Win Interactive hat bereits zwei Niederlagen gegen die deutsche Regierung einstecken müssen. Allerdings setzte man diesen Weg fort, weil man sicher war, dass auch Deutschland sich an EU Recht halten muss, auch beim Online Glücksspiel. Schließlich erhielt das Unternehmen im Dezember 2010 Recht, nach mehr als sechs Jahren Gerichtsstreit. Das Deutsche Bundesgericht entschied zugunsten von Bwin und ein erster Schritt zur Öffnung des Glücksspielmarkts in Deutschland war gemacht. Wir hoffen, dass es bald weitere positive Entwicklungen in diese Richtung geben wird.